1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der SCALEMED GmbH, Große Bleichen 21, 20354 Hamburg (im Folgenden „SCALEMED") und ihren Auftraggebern (im Folgenden „Kunde") über die Erbringung von Beratungs- und Marketing-Dienstleistungen. Der Vertrag richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. SCALEMED erbringt keine Leistungen für Verbraucher. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SCALEMED stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
SCALEMED erbringt Beratungs-, Konzeptions- und Umsetzungsleistungen im Bereich „Praxisprofit Marketing" für inhabergeführte Praxen und Kliniken. Die konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuell vereinbarten Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Leistungsschwerpunkte sind insbesondere: Markenpositionierung, Patientengewinnung (Online-Marketing, Suchmaschinenmarketing, Social Media), Personal-Recruiting sowie Aufbau von Steuerungs- und Controlling-Systemen. SCALEMED schuldet die sorgfältige und fachgerechte Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. keine garantierte Patienten- oder Umsatzzahl). Eine Erfolgshaftung ist ausgeschlossen.
3. Vertragsschluss
Angebote von SCALEMED sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische (E-Mail) Auftragsbestätigung durch SCALEMED oder Beginn der Leistungserbringung zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB).
4. Leistungserbringung & Mitwirkungspflichten
SCALEMED erbringt die vereinbarten Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik. SCALEMED ist berechtigt, zur Erfüllung der Leistungen qualifizierte Subunternehmer oder freie Mitarbeiter einzusetzen, ohne dass es einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf. Der Kunde stellt SCALEMED rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Materialien zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden gehen nicht zulasten von SCALEMED. Der Kunde benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der zur Abnahme und Entscheidung über das Projekt befugt ist.
5. Vergütung & Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist SCALEMED berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) sowie eine Mahnpauschale von 40,00 € zu berechnen. Fremdkosten (z.B. Mediabudgets für Google Ads, Meta Ads, externe Tools) werden, sofern nicht ausdrücklich Pauschalvereinbarung getroffen wurde, nach tatsächlichem Anfall zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer abgerechnet. Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
6. Laufzeit und Kündigung
Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten: • Projekt-Verträge: Erfüllung nach Abschluss des definierten Leistungsumfangs. • Laufende Beratungs-/Betreuungsverträge: ordentliche Kündigung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wiederholten erheblichen Pflichtverletzungen nach erfolgloser Abmahnung. Kündigungen bedürfen der Textform.
7. Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
Der Kunde erhält an allen im Rahmen des Vertrags von SCALEMED erstellten Arbeitsergebnissen, die der Kunde gemäß Vertragszweck verwenden soll (z.B. Texte, Konzepte, Designs, Werbemittel), das nicht-ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Verwendungszweck. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. SCALEMED bleibt berechtigt, im Rahmen der Eigenwerbung und im Portfolio (z.B. „Case-Studies", Referenzen auf der Website) auf die Zusammenarbeit hinzuweisen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.
8. Vertraulichkeit
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen, als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort. Ausgenommen sind Informationen, die nachweislich allgemein bekannt sind oder ohne Vertraulichkeitsverpflichtung von Dritten erlangt wurden.
9. Haftung
SCALEMED haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet SCALEMED nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung von SCALEMED — gleich aus welchem Rechtsgrund — ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von SCALEMED. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Datenschutz
Beide Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO und das BDSG. Soweit SCALEMED im Rahmen der Vertragsdurchführung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (Auftragsverarbeitung), schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Details zur Datenverarbeitung durch SCALEMED finden sich in der Datenschutzerklärung unter scalemed.de/datenschutz.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. SCALEMED ist berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.